Beschreibung

Steuerermäßigung, die eine Regierung einem Unternehmen (z. B. einem landwirtschaftlichen Betrieb) für die Produktion eines strategisch wichtigen und/ oder eines neuen Produkts gewährt. Sie ist in der Regel mit der Erreichung wirtschafts-, sozial- und umweltpolitischer Ziele verbunden.

Die volkswirtschaftlichen Kosten, die mit Steuervergünstigungen verbunden sind, sind im Vorfeld schwer abzuschätzen und können ggf. mit erheblichen Differenzen zwischen geplanten und tatsächlichen Einnahmeausfällen verbunden sein.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Klare Zuständigkeiten in den staatlichen Behörden
• Vereinbarkeit mit Gemeinschafts- bzw. Welthandelsrecht (WTO-Konformität)
• Ständige Marktbeobachtung und -prognose
• Landesweites Verzeichnis der landwirtschaftlichen Betriebe und / oder Unternehmen, die im Agrar- und Ernährungssektor tätig sind
• Definition der guten landwirtschaftlichen Praxis im Bereich Boden, Wasser, Klima und Luft sowie Biodiversität
• Gute Kenntnisse der guten landwirtschaftlichen Praxis
• Zugangsmöglichkeiten für alle Landwirt*innen, unabhängig von Betriebsgröße und Standort
• Funktionierende Steuerbehörden
• Transparentes Steuersystem

Mögliche negative Effekte

• Negative Verteilungseffekte, wenn z. B. Gruppen von der Steuererleichterung profitieren, für die die Maßnahme nicht gedacht war
• Effizienzverluste durch Erhöhung der Komplexität des Steuersystems
• Mitnahmeeffekte