Beschreibung

Steuerermäßigung, die eine Regierung einem Unternehmen (z. B. einem landwirtschaftlichen Betrieb) gewährt. Sie ist in der Regel mit der Erreichung wirtschafts-, sozial- und umweltpolitischer Ziele verbunden.

Man unterscheidet Steuervergünstigungen mit Lenkungszweck, wenn der Vorteil gewährt wird, um ein bestimmtes Verhalten hervorzurufen sowie Steuervergünstigungen mit Umverteilungszweck, wenn der Vorteil gewährt wird, um einen bestimmten Zustand der Wohlstandsverteilung zu korrigieren.

Die volkswirtschaftlichen Kosten, die mit Steuervergünstigungen verbunden sind, sind im Vorfeld schwer abzuschätzen und können ggf. mit erheblichen Differenzen zwischen geplanten und tatsächlichen Einnahmeausfällen verbunden sein.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Transparentes Steuersystem
• Funktionierende Steuerbehörden
• Zugangsmöglichkeiten für alle Landwirt*innen, unabhängig von Betriebsgröße und Standort
• Gute Kenntnisse der guten landwirtschaftlichen Praxis
• Landesweites Verzeichnis der landwirtschaftlichen Betriebe und / oder Unternehmen, die im Agrar- und Ernährungssektor tätig sind
• Definition der guten landwirtschaftlichen Praxis im Bereich Boden, Wasser, Klima und Luft sowie Biodiversität
• Ständige Marktbeobachtung und -prognose
• Vereinbarkeit mit Gemeinschafts- bzw. Welthandelsrecht (WTO-Konformität)
• Klare Zuständigkeiten in den staatlichen Behörden
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden

Mögliche negative Effekte

• Negative Verteilungseffekte, wenn z. B. Gruppen von der Steuererleichterung profitieren, für die die Maßnahme nicht gedacht war
• Effizienzverluste durch Erhöhung der Komplexität des Steuersystems
• Mitnahmeeffekte