Beschreibung

Safeguards sind Schutzmaßnahmen auf Grundlage der WTO. Länder greifen auf Safeguards zurück, also Importquoten oder höhere Importzölle auf ein Produkt, wenn sich die Importmengen dieses Produktes "drastisch erhöhen" oder die Importpreise stark fallen.

Die genaue Ausgestaltung von Safeguards, z. B. die Definition von „drastischer Erhöhung“, wird in Handelsabkommen geregelt. Bei Ländern, die eine Zollunion anstreben und auch heimische Agrarpolitiken miteinander harmonisieren, verlieren Safeguards innerhalb der Wirtschaftsgemeinschaft an Bedeutung. Allerdings wird die Ausgestaltung der Safeguards gegenüber Dritten wichtiger, da sie für alle Mitgliedsländer der Wirtschaftsregion Schutz bieten müssen.

Der allgemeine Schutzmaßnahmenmechanismus (general safeguard) aus Artikel XIX des GATT und dem WTO Agreement on Safeguardskann sowohl für Industrie- als auch für Agrarprodukte genutzt werden. Special Agricultural Safeguards hingegen stehten nur 39 Ländern für eine Auswahl an derzeit 6.156 Agrarprodukten zur Verfügung. Wegen dieser Beschränkung fordern Entwicklungsländer in den Doha-Verhandlungen, den SSG durch einen Special Safeguard Mechanism zu ersetzen, der für alle Entwicklungsländer gültig wäre.

Safeguards können ein sinnvolles Instrument sein, um vor einem kurzfristigen und überraschenden Preisverfall auf dem heimischen Markt zu schützen. Sie gewinnen an Bedeutung, wenn Länder ein relativ offenes Handelssystem haben und Preisschwankungen auf dem Weltagrarmarkt stärker die heimischen Preise beeinflussen. In Handelsabkommen integrierte Safeguards schaffen Entwicklungsländern wichtigen Spielraum, werden aber nur temporär und nicht als andauernde protektionistische Maßnahme empfohlen.

Die Anwendung von Safeguards ist meistens zeitlich begrenzt, z. B in der WTO auf höchstens drei Jahre. Der Prozess ihrer Nutzung ist zudem relativ komplex und zeitaufwendig. Alternativ nutzen viele Entwicklungsländer Zölle (applied tariffs), die unter den im Rahmen der WTO festgelegten/ gebundenen Zöllen (bound tariffs) liegen. In diesem Fall können Länder bei zu hohen Import- oder Preisschwankungen ihre Zölle auch ohne die Nutzung spezifischer Safeguard-Regelungen bis hin zur gebundenen Rate erhöhen.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit wissenschaftlichen Institutionen
• Vereinbarkeit mit Gemeinschafts- bzw. Welthandelsrecht (WTO-Konformität)
• Ständige Marktbeobachtung und -prognose
• Funktionierende Zollverwaltung
• Markt-Preis-Informationssysteme

Mögliche negative Effekte

• Erhalt ineffizienter Strukturen und Unternehmen/ Marktverzerrung
• Höhere Preise für Verbraucher (Verlust von Konsumentenrente) und Kosten für die Verarbeitungsindustrie (meist kurzfristig)
• Preisanstiege bei Komplementärprodukten