Beschreibung

Eine Preissubvention ist eine Leistung aus öffentlichen Mitteln, die landwirtschaftlichen Unternehmen beim Kauf bestimmter Betriebsmittel gezahlt wird (z. B. Dünge-, Futter- und Pflanzenschutzmittel, Saatgut, Kraftstoff). Durch die Subventionierung von Saatgut bestimmter (Grund-) Nahrungsmittel (z. B. Mais) kann deren Angebot gezielt gefördert werden.

Die zeitlich begrenzte Subventionierung für eine gezielte Förderung, z. B. von bedürftigen Kleinbäuerinnen und -bauern, bezeichnet man als smart subsidies. Die Subventionierung muss auf die jeweilige Zielgruppe zugeschnitten sein und darf die Märkte nicht nachhaltig verzerren. So werden im Falle der Subventionierung von Dünge-, Pflanzenschutzmitteln oder Saatgut häufig begleitende Maßnahmen der Beratung eingesetzt, um durch den sachgemäßen Einsatz der Mittel angestrebte Produktions- und Einkommenssteigerungen zu erreichen.

Staatliche Subventionsprogramme sind zwar sehr kostspielig, eröffnen aber einer Vielzahl von Beteiligten Möglichkeiten der Vorteilsnahme (Politiker*innen, Verwaltungsmitarbeiter*innen, Verkäufer*innen, Händler*innen, besser gestellten Landwirt*innen). Folglich sind sie häufig mit Problemen der Korruption verbunden.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Eindeutig erkennbare Charakteristika des Produkts
• Klare Zuständigkeiten in den staatlichen Behörden
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit Bauernorganisationen
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit lokalen Beratungsdiensten
• Vereinbarkeit mit Gemeinschafts- bzw. Welthandelsrecht (WTO-Konformität)
• Landesweites Verzeichnis der landwirtschaftlichen Betriebe und / oder Unternehmen, die im Agrar- und Ernährungssektor tätig sind
• Definition der guten landwirtschaftlichen Praxis im Bereich Boden, Wasser, Klima und Luft sowie Biodiversität
• Zugangsmöglichkeiten für alle Landwirt*innen, unabhängig von Betriebsgröße und Standort
• Regulierte und gesetzlich geschützte Zahlungsstrukturen

Mögliche negative Effekte

• Marktverzerrung
• Hohe Belastung des Staatshaushaltes
• Behinderung nachhaltiger privatwirtschaftlicher Verteilungssysteme und privatwirtschaftlicher Investitionen
• Ineffiziente Betriebe werden trotz negativem Deckungsbeitrag weitergeführt
• Negative ökologische Folgen durch unsachgemäßen Einsatz von Dünge- und oder Pflanzenschutzmitteln
• Missbrauchsgefahr für Klientelpolitik, Vorteilsnahme, Korruption
• Mitnahmeeffekte in der Landwirtschaft ohne Förderwirkung