Beschreibung

Bei an die Einhaltung von Umweltstandards gebundenen Prämien-, Beihilfe- oder Direktzahlungen (in der EU: Cross-Compliance Regelung) werden diese Zahlungen mit der Einhaltung bestimmter Umweltstandards zum Schutz der Umwelt- und natürlicher Ressourcen und zur Förderung extensiver Produktionsverfahren verknüpft.

Alle Betriebsinhaber*innen, die das Anrecht auf eine bestimmte Prämien-, Beihilfe oder Direktzahlung haben, müssen auf allen ihren beilhilfefähigen Flächen bestimmte Auflagen des Klima- und Umweltschutzes (z. B. staatlich definierte, gesetzliche Umweltstandards). Kosten, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung dieser ökologischen öffentlichen Güter, mit denen auf dem Markt kein Gewinn erzielt wird, entstehen, können durch eine (Greening-)Prämie entgolten werden. Werden die festgelegten Verpflichtungen nicht erfüllt, kann je nach Schwere, Ausmaß, Dauer oder Häufigkeit des Verstoßes eine prozentuale oder vollständige Kürzung der Zahlungen für ein oder mehrere Kalenderjahre vorgenommen werden.

Da formale Landrechte in zahlreichen Entwicklungsländern nicht gesichert sind, ist die Umsetzung eines so komplexen Systems von flächengebundenen Direktzahlungen nur bedingt möglich. Betriebsbezogene Zahlungen sind weniger aufwendig.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Klare Zuständigkeiten in den staatlichen Behörden
• Landesweites Verzeichnis der landwirtschaftlichen Betriebe und / oder Unternehmen, die im Agrar- und Ernährungssektor tätig sind
• Gute Kenntnisse der guten landwirtschaftlichen Praxis
• Monitoring- und Kontrollsystem der geförderten landwirtschaftlichen Produktionsverfahren
• Flächendeckendes (Liegenschafts-)Kataster/ Land(nutzungs)rechte
• Regelmäßige neutrale Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben und Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft
• Sanktionsmechanismen
• Schulungsmöglichkeiten für Mitarbeiter*innen der öffentlichen Verwaltung
• Gesetzlichen Umweltstandards

Mögliche negative Effekte

• Mitnahmeeffekte
• Die starke Zunahme an Standardsystemen, Verhaltenskodizes und Audits mit jeweils leicht unterschiedlichen Anforderungen kann zu einem immensen Aufwand für die Produzent*innen führen, der insbesondere für kleinere landwirtschaftliche und weiterverarbeitende Betriebe existenzbedrohlich sein kann