Beschreibung

Das gesetzliche Regelwerk zum Schutz des Klimas und der Luft schafft allgemeine Rahmenbedingungen für die Luftreinhaltung, die Emissionsminderung, die Festlegung von Grenzwerten für Schadstoffe in der Luft und die langfristigen Maßnahmen für den Klimaschutz (vor allem zur CO2-Minderung). Spezielle Fachgesetze und Verordnungen regeln luft- und klimarelevante Aktivitäten in der Land- und Forstwirtschaft. Die verfahrenstechnische Umsetzung auf bäuerlicher Ebene wie in der Verarbeitung wird in regelmäßigen Abständen von staatlichen oder ggf. privaten Kontrollinstitutionen geprüft.

Der Schutz des Klimas und der Luft hat eine besondere Bedeutung im Umweltschutz. Der Klimawandel erfordert aber nicht nur Maßnahmen zum Schutz des Klimas, sondern er erfordert insbesondere in der Landwirtschaft auch Maßnahmen zur Anpassung.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Klare Zuständigkeiten in den staatlichen Behörden
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit lokalen Beratungsdiensten
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit wissenschaftlichen Institutionen
• Landesweite Überwachung der natürlichen Ressourcen und ihrer Qualität (z. B. Wasser, Boden, Wälder, Luft, Grünland)
• Gute Kenntnisse der guten landwirtschaftlichen Praxis
• Beteiligung aller relevanten Akteure, z. B. Wissenschaft/ Forschung, Agrarberatung, Zivilgesellschaft, öffentlicher und privater Sektor (inkl. Landwirt*innen und deren Interessengruppen)
• Monitoring- und Kontrollsystem der geförderten landwirtschaftlichen Produktionsverfahren
• Regelmäßige neutrale Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben und Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft
• Sanktionsmechanismen

Mögliche negative Effekte

• Zu strikt gefasste Klimaschutzgesetze gehen über die wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten der landwirtschaftlichen Betriebe hinaus und behindern so die Entwicklung des Ackerbaus