Zuschuss für Leistungen zum Schutz des Bodens
Beschreibung
Bei der Organisation und Finanzierung öffentlicher Lagerhaltung liefern Landwirt*innen oder Landhändler*innen ein Produkt, welches bestimmten Qualitätsstandards entspricht, an staatliche Interventionsstellen. Diese verpflichten sich innerhalb eines bestimmten Zeitraums zur Abnahme der Ware zu einem vorgegebenen Preis. Die Interventionsvorräte können in Form öffentlichen Ausschreibungen verkauft werden.
Um den teilweise gesetzlichen Auftrag der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die jeweilige staatliche Interventionsstelle meist Rahmenverträge mit privaten Lagerstätten. Um die Qualität der Ware zu gewährleisten, werden während der Lagerzeit regelmäßige Kontrollen durchgeführt.
Die strategische Lagerhaltung als Instrument zur Preissteuerung wurde in der Vergangenheit sowohl auf nationaler als auch regionaler Ebene (z. B. ASEAN, EU) eingesetzt, zwischenzeitlich eingestellt. Sie findet derzeit wieder zunehmend Raum in der internationalen Diskussion.
Voraussetzungen
- Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
- Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
- Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit wissenschaftlichen Institutionen
- Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit lokalen Beratungsdiensten
- Landesweite Überwachung der natürlichen Ressourcen und ihrer Qualität (z. B. Wasser, Boden, Wälder, Luft, Grünland)
- Gute Kenntnisse der guten landwirtschaftlichen Praxis
- Monitoring- und Kontrollsystem der geförderten landwirtschaftlichen Produktionsverfahren
- Beteiligung aller relevanten Akteure, z. B. Wissenschaft/ Forschung, Agrarberatung, Zivilgesellschaft, öffentlicher und privater Sektor (inkl. Landwirt*innen und deren Interessengruppen)
- Regulierte und gesetzlich geschützte Zahlungsstrukturen
- Sanktionsmechanismen
- Gesetzliche Rahmenbedingungen
- Regelmäßige neutrale Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben und Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft
Mögliche negative Effekte
- Korruption und Vorteilsnahme
- Überforderung der Verwaltungen bei der flächendeckenden Kontrolle der Bodenschutzmaßnahmen vor Ort